Casino im Palais Schwarzenberg Wien unsicher

Für die Spielhalle im Palais Schwarzenberg in der österreichischen Hauptstadt Wien bleibt es weiterhin ungewiss, ob die Lizenz erteilt wird oder nicht. Die deutsche Gauselmann Gruppe und der Chef des Schweizer Grand Casino Baden waren mit der Absicht angetreten, in Wien im Palais Schwarzenberg ein neue Spiehalle zu betreiben. Leider soll es bei der Lizenzvergabe Verfahrensmängel gegeben haben. So berichtet es jedenfalls der österreichische Verwaltungsgerichtshof. Allerdings zeigt sich der Chef des Schweizer Grand Casino Baden, der auch Sprecher für die Spielhalle im Palais Schwarzenberg ist, sehr zuversichtlich.

Was war passiert mit das Casino im Schwarzenberg?

Mitte Juli 2016 hatte der Verwaltungsgerichtshof in Österreich geurteilt. Leider nicht zu Gunsten einiger Bewerber. Betroffen waren in zwei Fällen der Novomatic Konzern, der keine Glückspiellizenz mehr erhielt für die Region Bruck/Leitha und den Prater. Da für das Palais Schwarzenberg mit den gleichen Kriterien geurteilt wurde, erwartet man hier einen Widerruf. Der Bescheid soll aber erst im Herbst 2016 erfolgen. Man darf also noch gespannt sein.

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Die Richter sahen aber bei der Vergabe der Lizenzen deutliche Defizite und argumentieren auch damit, dass es zu Verstößen in Punkte Transparenz komme. Die Bewerber können nicht einmal ersehen nach welchen Kriterien überhaupt beurteilt wird. Und der Vorwurf der Richter geht gegen das österreichische Finanzministerium, das ja die Lizenzen vergibt.

Vorgeworfen wird hier, das Finanzamt habe nach Willkür Lizenzen vergeben, das die Auswahl nicht nachvollziehbar sein. Alle Bewerber müssen damit rechnen, dass die Lizenzen komplett nichtig sind. Es wird dann ein neues Vergabeverfahren stattfinden müssen, wonach alle Prüfungskriterien ersichtlich und für alle gleich sein müssen. Ein neues Ausschreibeverfahren ist aber nicht so leicht und kurzfristig umzusetzen. Die Ausschreibung der Lizenzen war im Jahr 2012. Ein Jahr hat ein Bewerber Zeit für das Einreichen seines Projektes und 2014 erfolgte der Zuschlag. Nach dieser Zeitrechnung ist mit einer Casino Neueröffnung im Palais Schwarzenberg frühestens im Jahr 2018 zu rechnen.

Der Gewinner des derzeitigen Rechtsstreit ist einzig die Spielhalle Austria. Denn bis die Konkurrenten der Gauselmann Gruppe und Spielhalle Baden ein neues Casino eröffnen können, verfügt allein die Casino Austria über alle Lizenzen und das für sage und schreibe 12 Spielbanken in Österreich.